Polen hat am Montag ein neues spritpreispaket in Kraft gesetzt, das den Mehrwertsteuersatz auf 8 percent senkt und eine tägliche Obergrenze für den Kraftstoff-Einzelhandelspreis festlegt. Donald Tusk sagte, Diesel und Benzin würden um etwa 23 cents per liter billiger.
Für Motorists in Poland gilt die Regel bis 31 August. Am Montag lag die Obergrenze bei etwa 1.49 Euro per liter für Normalbenzin, 1.67 Euro per liter für Super und 1.71 Euro per liter für Diesel.
Polen und die Preisformel
Das Energieministerium legt den täglichen Höchstpreis fest. Die Grenze orientiert sich an average wholesale prices und an den operating costs der größten Anbieter; sie ist also keine freie Marktzahl, sondern eine staatlich gezogene Oberkante für den Verkauf an der Zapfsäule. Der vorige Mehrwertsteuersatz lag bei 23 percent.
Die Zahlen zeigen, wie eng die neue Regel wirkt: Last Thursday Normalbenzin kostete in Polen im Schnitt etwa 1.66 Euro per liter, Last Thursday Diesel etwa 1.88 Euro per liter. Wer an der Grenze zu Polen unterwegs ist, sieht damit binnen weniger Tage einen Unterschied zwischen Durchschnittspreisen und staatlich gedeckelten Tageswerten. Zwischen Forst und Zasieki dürfte das für Reisende und Pendler besonders sichtbar sein.
Donald Tusk und der Zeitdruck
Donald Tusk hat die Maßnahme als kurzfristige Entlastung für die letzten Wochen der Ferien gesetzt. From the end of March to the end of June hatte es in Polen bereits ein früheres Spritpaket gegeben; during that earlier package the reduced Mehrwertsteuersatz also applied, and the Energieminister could also reduce the Energiesteuer on Treibstoff. Das neue Paket läuft nur bis 31 August und endet damit genau dann, wenn die Ferienreisezeit ausläuft.
Die praktische Rechnung ist einfach: Wer jetzt tankt, sollte die gedeckelten Tagespreise und den niedrigeren Steuersatz nutzen, solange sie gelten. Für einen Liter Diesel oder Benzin liegt die Ersparnis nach Tusk bei etwa 23 cents per liter gegenüber dem Niveau vor der Maßnahme.
Deutschland ohne Spritdeckel
Die polnische Entscheidung steht neben der Debatte in Deutschland, wo der Tankrabatt in Deutschland zum Ende Juni ausgelaufen ist. The ADAC sagt, das Preisniveau für Kraftstoff sei seit Wochen zu hoch. Katherina Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer ebenso ab wie den Spritpreisdeckel, den die SPD fordert.
Damit bleibt Polen vorerst bei einem klar befristeten Eingriff mit täglicher Preisgrenze, während Deutschland weiter über das richtige Instrument streitet. Offen bleibt, wie viel Einnahmen der polnische Staat durch den niedrigeren Mehrwertsteuersatz verliert und ob die tägliche Obergrenze die Pumpenpreise über die vollen zwei Wochen tatsächlich auf dem erreichten Niveau hält.
